Prödel. Zu einem Einsatz im Jugendclub von Prödel ( Landkreis Anhalt-Zerbst ) kam die Polizei in der Nacht zum Sonnabend. Wie die Polizeidirektion Dessau informierte, wurde um Mitternacht im Zerbster Revier gemeldet, dass etwa zehn bis 15 jugendliche Personen verfassungsfeindliche Lieder gesungen und rechte Parolen wie " Sieg heil " und " Deutschland den Deutschen " skandiert haben sollen.
Die Polizei sei unverzüglich zum Einsatz gekommen und habe insgesamt 17 jugendliche und erwachsene Personen im Alter zwischen 15 und 29 Jahren im Jugendclub ermitteln können.
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Staatsschutz ermittelt gegen Rechtsextremisten- oder was ist, wenn alle schweigen
Von johannesolaf, 09:05
Anhalt-Zerbst : Junge Leute rufen Naziparolen und singen verbotene Lieder im Jugendklub
Bei allen Beteiligten wurde die Identität festgestellt. Nach Angaben der Polizei stammen die Jugendlichen aus den Landkreisen Anhalt-Zerbst und Jerichower Land. Ihnen wurde ein Platzverweis erteilt. Sie hatten daraufhin den Jugendclub zu verlassen.
Beim Polizeieinsatz mit 31 Beamten wurde nach Informationen der Dessauer Polizeidirektion auch ein " strafrechtlich relevanter Tonträger ", Musik mit rechtsradikalem Hintergrund, sichergestellt.
Die Ermittlungen zu den Vorgängen in Prödel dauern an. Weitere Informationen will die Dessauer Polizei erst heute geben.
Das Fachkommissariat " Polizeilicher Staatsschutz " der Polizeidirektion Dessau hat im Rahmen eines eingeleiteten Strafverfahrens die Ermittlungen aufgenommen.
Beim Polizeieinsatz mit 31 Beamten wurde nach Informationen der Dessauer Polizeidirektion auch ein " strafrechtlich relevanter Tonträger ", Musik mit rechtsradikalem Hintergrund, sichergestellt.
Die Ermittlungen zu den Vorgängen in Prödel dauern an. Weitere Informationen will die Dessauer Polizei erst heute geben.
Das Fachkommissariat " Polizeilicher Staatsschutz " der Polizeidirektion Dessau hat im Rahmen eines eingeleiteten Strafverfahrens die Ermittlungen aufgenommen.
Quelle: Magdeburger Volksstimme vom 24.7.2006
Eine Konstellation, die immer mal wieder auftaucht: Solange alle Verdächtigen schweigen und keine externen Zeugen vorhanden sind, die das Parolenrufen oder den Gesang bestimmten Personen zuordnen können, gilt für jeden Einzelnen die Unschuldsvermutung. Von 17 Personen sollen 10-15 gesungen und gegrölt haben, also 2-7 haben nicht gegrölt oder gesungen. Im Ergebnis ist bei jedem Einzelnen zu seinen Gunsten (in dubio pro reo) davon auszugehen, dass er zu denen gehört hat, die nichts gemacht haben.
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