LKA-Chef (Sachsen-Anhalt) Hüttemann zu Logos von Rechtsextremisten :
Räuber-und-Gendarmspiel um Symbole führt zu unlösbaren Problemen
Zöllnerin verriet Razzia
Von johannesolaf, 10:20
In ihrer heutigen Ausgabe berichtet die Hamburger Morgenpost hier über die Verurteilung einer 49-jährigen Zollbeamtin zu einer Freuheitsstrafe von einem Jahr auf Bewährung und 20000 € Geldbuße.
Der Frau wurde vorgeworfen, vom Klo aus, über das Telefon einen mutmaßlichen Hintermann der sogenannten "Putzmafia" über bevorstehende Durchsuchungen im Rahmen der Aktion "Cleaning", bei der unter anderem 44 Hotels in Hamburg durchsucht wurden, informiert zu haben.
Der Angerufene, ein Sportkamerad aus dem Tennisclub, leitete die Information sofort an mutmaßliche Mittäter weiter.
Sämtliche Telefonate, auch das Gespräch vom Klo aus, wurden abgehört. Polizei und Zoll zogen die Aktion vor und rasten mit Blaulicht zu den Hotels, um diese zu umstellen.
Ein Schaden für die Ermittlungsbehörden sei durch den "Verrat" deshalb nicht entstanden.
Ganz anders dürfte es mit dem Schaden wohl bei den betroffenen Reinigungsfirmen aussehen, worüber ich hier bereits berichtet habe.
Der ehemaligen Zöllnerin bleibt zu wünschen, dass diejenigen, denen sie helfen wollte, einen Job für sie haben.
Donnerstag, 03. August 2006
Größter Cannabis-Fund bislang in Braunschweig
Von johannesolaf, 17:55
|
|
|
Über 700 Hanfpflanzen, vom Schössling bis zum ausgewachsenen Grün,
stellten Ermittler am Nachmittag auf einem Grundstück in der
Kreuzstraße in Braunschweig sicher. Mit einer ausgeklügelten und aufwändigen
Beleuchtungs-, Bewässerungs-, und Belüftungstechnik hat der 34 Jahre
alte Züchter eine Rauschmittelplantage unter Dach unterhalten, deren
Kapazität in Braunschweig bislang einzig ist. Ein Lkw der Polizei
musste mehrmals fahren, um alle Pflanzen und die technische Anlage
abtransportieren zu können. Zur Zeit wird der Beschuldigte auf Antrag
der Staatsanwaltschaft einem Haftrichter vorgeführt.
Im Zuge von Ermittlungen in der Braunschweiger Rauschgiftszene
waren die Beamten des Fachkommissariats auf den 34-Jährigen gestoßen.
Bei der Überprüfung nach ersten Hinweisen auf mögliche
Cannabispflanzen im Hinterhof des Hauses, waren die Ermittler über
den tatsächlichen Umfang des Anbaus überrascht. Denn die größte
bislang im Stadtgebiet entdeckte sogenannte Indooranlage fanden die
Beamten in einem 200 m² großen Anbau des Hauses. Hier hatte der
Mieter die eigentliche Hanfplantage installiert. Wärmedämmende
Verkleidung, Bewässerungssysteme, Quecksilberdampflampen mit eigenem
Stromzähler und Luftfilter, wie sie im Schiffs- oder Panzerbau
verwendet werden, sorgten für ein Klima, in dem die anspruchsvollen
Cannabispflanzen prächtig gedeihen konnten. 3,5 Kilogramm
getrocknetes, verkaufsfertig geschnittenes Marihuana stellten die
Ermittler in der Zweizimmerwohnung des 34-Jährigen sicher. Es wird
zur Zeit auf den Wirkstoffgehalt im Landeskriminalamt untersucht. Der
Beschuldigte schweigt zu den Vorwürfen. Der Mann ist 1999 von
Stuttgart nach Braunschweig gezogen. Er war den hiesigen
Rauschgiftermittlern ein bislang unbeschriebenes Blatt. Er ist aber
bereits früher beim Einfuhrschmuggel von Betäubungsmitteln nach
Deutschland ertappt worden.
Originaltext: Polizei Braunschweig
Anstatt den armen LKW zu strapazieren, hätte doch die Bereitschaftspolizei ausrücken können, um die Wiese wegzurauchen. |
|
"Ich will Sex!"
Von johannesolaf, 17:37
Frau ruft Polizei
Eine sexuell vernachlässigte Frau in Aachen hat die Polizei um Beistand gebeten. Ihr Mann komme seinen sexuellen Verpflichtungen nicht nach, seit Monaten schlafe man in getrennten Betten, klagte die Frau am späten Mittwochabend dem Polizeibericht zufolge.
Im Gespräch mit den interessiert zuhörenden Beamten habe sie ihrem Ehemann unterstellt, die ehelichen Pflichten enorm zu vernachlässigen. "So habe sie ihn nach Tagen der Enthaltsamkeit in der Nacht geweckt, um den entsprechenden, tiefer gehenden menschlichen Kontakt mit ihm zu suchen. Dies habe er vehement abgelehnt", vermerkte der Polizeibericht.
Im folgenden Streit habe die Frau dann die Polizei zur Vermittlung gerufen. Aber auch die Polizisten waren machtlos. Die Beamten hätten sich außer Stande gesehen, "hier eine gütliche Regelung herbeizuführen, geschweige denn eine dienstliche Anordnung zu treffen", hieß es im Polizeibericht. Selbst nach strengsten Maßstäben sei keine Straftat oder Ordnungswidrigkeit erkennbar gewesen. Immerhin verfassten die Beamten einen Bericht - "falls weitere Einsätze folgten".
http://www.n-tv.de/696268.html
Da unterhalte ich einen 24- Stunden- Strafverteidigernotruf für alle wichtigen Lebenslagen, und sie ruft die Polizei an, die schon sachlich überhaupt nicht zuständig ist.
[Kommentare (0) | Kommentar erstellen | Permalink]
Der einsame Freier
Von johannesolaf, 13:23
Das Vertrauen ihres Freiers im wahrsten Sinne
schamlos ausgenutzt hat Anfang des Jahres eine 25-jährige
Prostituierte im Stadtgebiet Nürnberg.
Nach den bisherigen kriminalpolizeilichen Ermittlungen arbeitete
die Frau Anfang des Jahres in einem Bordellbetrieb in der Nürnberger
Nordstadt. Dort lernte sie einen 33-jährigen Freier aus dem
Nürnberger Land kennen. Im Rahmen ihrer Dienste erschlich sich die
Frau in der Folgezeit das Vertrauen des Mannes und versprach ihm
schließlich die Ehe. Dazu ließ sie sich von ihm rund 30.000 Euro
geben, um sich von ihrem Zuhälter "loskaufen" zu können. Zur
Finanzierung des Geldbetrages hatte der 33-Jährige extra einen Kredit
aufgenommen. Nachdem die Frau im April 2006 den Geldbetrag erhalten
hatte, brach sie plötzlich den Kontakt zu ihrem Freier ab und tauchte
unter. Nachdem das enttäuschte Opfer mehrmals vergeblich versucht
hatte, einen neuen Kontakt zu der Frau herzustellen, wandte er sich
schließlich im Juni 2006 an die Kriminalpolizei. Bei einer
Wahllichtbildvorlage konnte die 33-Jährige identifiziert werden.
Allerdings unter ganz anderen Personalien, als denen, die sie ihrem
Freier gegenüber genannt hatte. Die Frau ist den Behörden als
Prostituierte bekannt und hat sich zwischenzeitlich nach
Nordrhein-Westfalen abgesetzt.
Gegen die Tatverdächtige wurde ein Ermittlungsverfahren wegen
Betruges eingeleitet.
Quelle: Digitale Pressemappe des PP Mittelfranken vom 3.8.2006
Hoffentlich hatte er die Frau nicht als Sicherheit für den Kredit an die Bank abgetreten.
[Kommentare (0) | Kommentar erstellen | Permalink]
Logos von Rechtsextremisten
Von johannesolaf, 09:05
Innenminister Holger Hövelmann ( SPD ) hat die Polizei aufgefordert, stärker gegen verfassungsfeindliche Kennzeichen vorzugehen. Anlass dafür sind T-Shirts mit der Aufschrift " Wehrmacht Pretzien ", das im Zusammenhang mit rechtsextremistischen Vorkommnissen in Pretzien im Kreis Schönebeck steht. Doch die Flut dieser Kennzeichen und Symbole ist groß, Eltern, Lehrer und selbst Vollzugsbeamte oft überfordert, weil das Gesetz großen Auslegungsspielraum zulässt.
Der Gesetzgeber habe in Bezug auf die Strafbarkeit von rechtsextremistischen Zeichen und Symbolen " weite Vorgaben " gemacht, meint Oberstaatsanwalt Thomas Westerhoff. Der Jurist ist bei der Generalstaatsanwaltschaft Sachsen-Anhalts für die Ermittlungen im rechtsextremistischen Bereich zuständig. Letztlich sind es die Richter in ihrer richterlichen Unabhängigkeit, die im Rahmen des Gesetzes über strafbar oder nicht entscheiden. "
Der Gesetzgeber habe in Bezug auf die Strafbarkeit von rechtsextremistischen Zeichen und Symbolen " weite Vorgaben " gemacht, meint Oberstaatsanwalt Thomas Westerhoff. Der Jurist ist bei der Generalstaatsanwaltschaft Sachsen-Anhalts für die Ermittlungen im rechtsextremistischen Bereich zuständig. Letztlich sind es die Richter in ihrer richterlichen Unabhängigkeit, die im Rahmen des Gesetzes über strafbar oder nicht entscheiden. "
Erschwerend, sich im Logo-Dschungel durchzufi nden, sei zudem die unterschiedliche Rechtsprechung in den Bundesländern. Als Beispiel nennt Westerhoff das Thor-Steinar-Logo auf Kleidungsstücken. " Das alte wurde von der Firma 2004 auf Druck einiger Länder geändert. Sachsen-Anhalt hat sich entschieden, dieses alte Logo strafrechtlich zu verfolgen, in Berlin und Sachsen scheint sich in jüngster Zeit wegen des versteckten Symbolgehalts
dieselbe Meinung durchzusetzen. "
Das Oberlandesgericht Brandenburg hingegen nannte das Logo in einer Entscheidung " Fantasiekennzeichen ". Es weise nicht zielgerichtet auf verbotene Parteien oder Organisationen hin und sei somit nicht strafbar.
" Eine einheitliche Richtlinie wird es nie geben ", sagt der Jurist. Selbst wenn man das als Staatsanwalt hin und wieder bedauere, habe das etwas mit Demokratie zu tun. Eine Gesellschaft müsse stark genug sein, um mit solchen Unzulänglichkeiten zu leben.
Frank Hüttemann, Chef des Landeskriminalamts, spricht von einem " Räuber-und-Gendarm-Spiel ", das den Gesetzgeber vor " unlösbare Probleme " stelle. " Verbotene Logos leicht abgewandelt, miteinander kombiniert, neue Farbe, und schon entsteht ein neues Zeichen. Jeder weiß zwar, was gemeint ist, doch schon wieder müssen die Strafverfolgungsbehörden neu prüfen. "
Wie kompliziert die Materie ist, schildert Hüttemann an einem weiteren Beispiel : " Wer ein T-Shirt mit der Abbildung des Deutschen Reiches in den Grenzen von 1937 trägt, macht sich nicht strafbar. Selbst dann nicht, wenn er Glatze und Springerstiefel trägt und in Frakturschrift, Deutschland ‘ auf dem Hemd steht. " Anders sehe es mit der Abbildung des Landes in den Grenzen von 1938 aus. " Verboten ! Weil das Sudentenland da bereits, Heim ins Reich ‘ geholt wurde. "
Unverständnis habe bei vielen Menschen auch die Entscheidung des Bundesgerichtshofs ausgelöst, den Spruch " Ruhm und Ehre der Waffen-SS " nicht unter Strafe zu stellen. Hüttemann : " Es ist ein Mix aus dem SS-Wahlspruch, Meine Ehre heißt Treue ‘ und dem Motto der Hitlerjugend, Blut und Ehre ‘. Der BGH argumentierte, dass ein völlig neuer Spruch entstanden ist. "
Jürgen Windolph, Leiter der Staatsschutzabteilung des LKA, geht es vorrangig weniger um die Einschätzung des Straftatsbestands, sondern um die Vorbeugung. " Ganz klar, dass der Normalbürger nicht entscheiden kann, ob ein Logo verboten oder erlaubt ist. Das können nicht mal alle Polizisten. " Aber die Menschen hätten Augen im Kopf. " Kommen zu den möglicherweise strafrechtlich nicht zu verfolgenden Symbolen noch andere Auffälligkeiten hinzu, zum Beispiel antisemitische oder fremdenfeindliche Äußerungen, die darauf hinweisen, dass sich im Dorf eine rechtsextremistische Gruppe gefunden hat, spätestens dann sollte Alarm geschlagen werden. " Das passiere noch viel zu selten.
Hüttemann kennt jedoch auch positive Beispiele : " In der Einheitsgemeinde Sülzetal im Bördekreis gibt es zwei NPDLeute. Bürgermeister Erich Wasserthal informiert sich kontinuierlich über ihre Aktivitäten. Und im Rahmen der Gefahrenabwehr bekommen die Herren hin und wieder einen Hausbesuch. "
Dass selbst bei Polizisten in Bezug auf rechtsextremistische Symbole und Zeichen Unsicherheit herrscht, räumt auch Hüttemann ein. " Es ist sicher richtig, dass es bei Schutzpolizisten Defizite auf diesem Gebiet gibt. " Staatsschützer Windolph formuliert es mit Blick auf die Geschichtsweiterbildung an der Fachhochschule Polizei in Aschersleben krasser : " Wer Anne Frank nicht kennt, braucht keine Weiterbildung an der Fachhochschule, sondern Nachhilfe an der Volkshochschule. "
In Pretzien hatten Rechtsgerichtete bei einer Sonnenwendfeier das " Tagebuch der Anne Frank " verbrannt. Zwei Polizisten hatten bei ersten Ermittlungen mit dem Namen des jüdischen Mädchens nichts anfangen können. Windolph : " Selbst, wenn man Anne Frank nicht kennt, ist zumindest bekannt, das Buchverbrennungen etwas mit den Nazis zu tun haben. "
Das Staatsschutz-Lexikon im polizeiinternen Netz stehe allen Vollzugsbeamten zur Verfügung und sei auf dem neuesten Stand, was Ornamente, Zahlencods und ihre juristische sowie geschichtliche Einordnung betreffe.
Quelle: Magdeburger Volksstimme vom 3.8.2006
dieselbe Meinung durchzusetzen. "
Das Oberlandesgericht Brandenburg hingegen nannte das Logo in einer Entscheidung " Fantasiekennzeichen ". Es weise nicht zielgerichtet auf verbotene Parteien oder Organisationen hin und sei somit nicht strafbar.
" Eine einheitliche Richtlinie wird es nie geben ", sagt der Jurist. Selbst wenn man das als Staatsanwalt hin und wieder bedauere, habe das etwas mit Demokratie zu tun. Eine Gesellschaft müsse stark genug sein, um mit solchen Unzulänglichkeiten zu leben.
Frank Hüttemann, Chef des Landeskriminalamts, spricht von einem " Räuber-und-Gendarm-Spiel ", das den Gesetzgeber vor " unlösbare Probleme " stelle. " Verbotene Logos leicht abgewandelt, miteinander kombiniert, neue Farbe, und schon entsteht ein neues Zeichen. Jeder weiß zwar, was gemeint ist, doch schon wieder müssen die Strafverfolgungsbehörden neu prüfen. "
Wie kompliziert die Materie ist, schildert Hüttemann an einem weiteren Beispiel : " Wer ein T-Shirt mit der Abbildung des Deutschen Reiches in den Grenzen von 1937 trägt, macht sich nicht strafbar. Selbst dann nicht, wenn er Glatze und Springerstiefel trägt und in Frakturschrift, Deutschland ‘ auf dem Hemd steht. " Anders sehe es mit der Abbildung des Landes in den Grenzen von 1938 aus. " Verboten ! Weil das Sudentenland da bereits, Heim ins Reich ‘ geholt wurde. "
Unverständnis habe bei vielen Menschen auch die Entscheidung des Bundesgerichtshofs ausgelöst, den Spruch " Ruhm und Ehre der Waffen-SS " nicht unter Strafe zu stellen. Hüttemann : " Es ist ein Mix aus dem SS-Wahlspruch, Meine Ehre heißt Treue ‘ und dem Motto der Hitlerjugend, Blut und Ehre ‘. Der BGH argumentierte, dass ein völlig neuer Spruch entstanden ist. "
Jürgen Windolph, Leiter der Staatsschutzabteilung des LKA, geht es vorrangig weniger um die Einschätzung des Straftatsbestands, sondern um die Vorbeugung. " Ganz klar, dass der Normalbürger nicht entscheiden kann, ob ein Logo verboten oder erlaubt ist. Das können nicht mal alle Polizisten. " Aber die Menschen hätten Augen im Kopf. " Kommen zu den möglicherweise strafrechtlich nicht zu verfolgenden Symbolen noch andere Auffälligkeiten hinzu, zum Beispiel antisemitische oder fremdenfeindliche Äußerungen, die darauf hinweisen, dass sich im Dorf eine rechtsextremistische Gruppe gefunden hat, spätestens dann sollte Alarm geschlagen werden. " Das passiere noch viel zu selten.
Hüttemann kennt jedoch auch positive Beispiele : " In der Einheitsgemeinde Sülzetal im Bördekreis gibt es zwei NPDLeute. Bürgermeister Erich Wasserthal informiert sich kontinuierlich über ihre Aktivitäten. Und im Rahmen der Gefahrenabwehr bekommen die Herren hin und wieder einen Hausbesuch. "
Dass selbst bei Polizisten in Bezug auf rechtsextremistische Symbole und Zeichen Unsicherheit herrscht, räumt auch Hüttemann ein. " Es ist sicher richtig, dass es bei Schutzpolizisten Defizite auf diesem Gebiet gibt. " Staatsschützer Windolph formuliert es mit Blick auf die Geschichtsweiterbildung an der Fachhochschule Polizei in Aschersleben krasser : " Wer Anne Frank nicht kennt, braucht keine Weiterbildung an der Fachhochschule, sondern Nachhilfe an der Volkshochschule. "
In Pretzien hatten Rechtsgerichtete bei einer Sonnenwendfeier das " Tagebuch der Anne Frank " verbrannt. Zwei Polizisten hatten bei ersten Ermittlungen mit dem Namen des jüdischen Mädchens nichts anfangen können. Windolph : " Selbst, wenn man Anne Frank nicht kennt, ist zumindest bekannt, das Buchverbrennungen etwas mit den Nazis zu tun haben. "
Das Staatsschutz-Lexikon im polizeiinternen Netz stehe allen Vollzugsbeamten zur Verfügung und sei auf dem neuesten Stand, was Ornamente, Zahlencods und ihre juristische sowie geschichtliche Einordnung betreffe.
Quelle: Magdeburger Volksstimme vom 3.8.2006
Eine interessante Schilderung, mit welchen Schwierigkeiten die Ermittlungsbehörden inclusive des Schutzmannes auf dem Dorfe und die Gerichte zu kämpfen haben. Die Unbestimmtheit des Ganzen und die unterschiedliche Sichtweise der Gerichte, sowie die Schwierigkeit für den Betroffenen zu erkennen, welches T-shirt mit welchem Logo er noch tragen darf und welches verboten ist, erleichtert seinem späteren Verteidiger die Arbeit bestimmt nicht unerheblich.
[Kommentare (0) | Kommentar erstellen | Permalink]
Mittwoch, 02. August 2006
Vorahnung II
Von johannesolaf, 16:04
Mit meinem Sohn saß ich im Thai-Imbiß, aß lecker die Nummer 2 b und guckte raus, als auf der gegenüberliegenden Straßenseite die Fahrerin eines kleinen Autos im Begriff war, rückwärts einzuparken. Mein Sohn meinte, daß Frauen eigentlich nie rückwärts einparken würden, als das mobile Verkehrsschild gegenüber auch schon wackelte. Das kleine Auto war nämlich gegengefahren. Da hat der Bengel mit seinen 16 Jahren anscheinend mehr Wissen über die Frauen angehäuft als ich in einem ganzen Leben.
[Kommentare (0) | Kommentar erstellen | Permalink]
Vorahnung
Von johannesolaf, 15:55
Als ich vorhin einen neuen Mandanten in der U-Haft aufsuchte, erzählte er mir, dass er damit gerechnet habe, dass ich vorbeikommen werde, schliesslich habe ihm seine Verlobte einen Tag vor der vermeintlichen Tat und seiner Festnahme noch meine Visitenkarte gezeigt mit dem Bermerken:"....falls du mal einen Anwalt brauchst".
Ist doch grundsätzlich schön, wenn die Liebste sich rechtzeitig um die wichtigen Belange des Lebens kümmert: Bier im Kühlschrank, Pantoffeln angewärmt, Hemd gebügelt und Strafverteidiger ausgewählt.
[Kommentare (0) | Kommentar erstellen | Permalink]
Rechtsanwalt "verpetzt " Chinesen
Von johannesolaf, 08:20
21 Chinesen in Schleuserwohnungen festgenommen
Ein Spezialeinsatzkommando der Polizei (SEK) hat am Dienstagabend in Berlin-Neukölln eine Gruppe von 19 illegalen Einwanderern aus der Volksrepublik China festgenommen. Die 15 Männer und 4 Frauen wurden in zwei Wohnungen einer Pension in der Britzkestraße gestellt, wie ein Polizeisprecher sagte. Auch zwei «Bewacher» der Gruppe seien in Gewahrsam genommen worden.
Anlass des Einsatz sei ein Hinweis eines Rechtsanwaltes bei der Polizei über den Aufenthalt der Chinesen gewesen, sagte der Sprecher weiter. Bislang gebe es aber noch keine Hinweise darüber, wie die Asiaten nach Berlin kamen.
Alle Festgenommenen wurden dem Landeskriminalamt überstellt. Nach ihrer Vernehmung kommen die geschleusten Personen laut Polizei ins Abschiebungsgewahrsam. Die beiden Mitglieder der Schleusergruppe werden einem Haftrichter vorgeführt.
Quelle: Berlinonline
Möglicherweise das Shaolin Kloster auf Deutschlandreise. Der Staat dürfte bald nicht mehr auf Rechtsanwälte als Hinweisgeber angewiesen sein, denn wie mir gestern eine glaubwürdige Person glaubhaft berichtet hat, wurde sie vom Arbeitsamt gebeten, ihre Zustimmung zu erteilen, dass im Rahmen von Hartz IV auch ihre Nachbarn über sie befragt werden dürfen. Mich ekelt das Ansinnen des Arbeitsamtes an, aber ich schlage vor, dass ARGE, GEZ und Chinesenmeldung zusammengelegt werden.
Bedenken gegen die staatliche Informationssammelleidenschaft äußert auch der Bundesdatenschutzbeauftragte in der Berliner Zeitung.
Schleuserbande von Polizei verfolgt - 6 Tote
Von johannesolaf, 07:49
Bei einer Verfolgsjagd mit der Polizei sind in der Nacht zum Mittwoch bei Kablow in Brandenburg sechs Menschen ums Leben gekommen. Zwei weitere wurden schwer verletzt. Unter den Toten seien ein Tscheche und ein Vietnamese, teilte die Polizei mit.
Auch die übrigen Todesopfer seien vermutlich vor allem Vietnamesen. Die Schleuserbande war den Angaben zufolge im Landkreis Dahme-Spreewald von Einsatzkräften der Landes- und der Bundespolizei verfolgt worden, nachdem sie sich einer Kontrolle zu entziehen versucht hatte.
Die Bande habe in dem mit acht Personen besetzten Auto mit Leipziger Kennzeichen versucht, auf der Kreisstraße nach Dannenreich mit hoher Geschwindigkeit zu entkommen. Dabei sei der Wagen in einer Kurve von der Fahrbahn abgekommen und gegen mehrere Bäume geprallt. Drei Insassen waren sofort tot, drei weitere starben kurze Zeit später im Krankenhaus.
Quelle: n-tv.de
[Kommentare (0) | Kommentar erstellen | Permalink]
Dienstag, 01. August 2006
Aachener Hehlerkinder
Von johannesolaf, 12:23
Aachen - Eine kuriose Diebstahlsakte haben die Ermittler zur
Zeit auf dem Tisch liegen.
Hatte sich am Samstag Nachmittag an einer belebten Tankstelle in
Aachen - Brand ein unliebsamer Zeitgenosse an dem Münzautomaten eines
Hochdruckreinigers zu schaffen gemacht und ihn schließlich geknackt.
Seine Beute: reichlich Kleingeld.
Nur, als der Dieb aufblickte, schaute er in ebenso reichlich
Kinderaugen. Mehrere Steppkes hatten in der Nähe gespielt und die
Schandtat offenbar beobachtet. Kurzer Hand verteilte der Dieb seine
Beute an die Kinder und verschwand - mit leeren Händen.
Die verdutzten Kinder meldeten sich darauf hin beim Kassierer der
Tankstelle und berichteten von dem Erlebten. Der verständigte darauf
hin die Polizei. Die fahndete zunächst vergeblich nach dem Dieb.
Erfolg versprechend scheint jedoch die Auswertung des Videofilms der
Überwachungskamera zu sein. Darauf ist der Täter so gut zu erkennen,
dass die Ermittler sicher sind, ihn bald enttarnen zu können.
Übrigens: Nach ihrer Meldung beim Kassierer "entkamen" die Kinder
unerkannt. Mit dem Geld!
Quelle: Polizei Aachen- Pressemappe vom 1.8.2006
Niedliche Geschichte. Vielleicht wollten sie überhaupt nicht entkommen, nur nach Hause gehen.
[Kommentare (0) | Kommentar erstellen | Permalink]
Strafverteidiger ist bekloppt(er) geworden
Von johannesolaf, 10:58
Die große Hitze hatte ich gut überstanden. Beim Durchlesen einer Ermittlungsakte bin ich heute letztendlich doch noch in Geisteskrankheit verfallen.
Meinem Mandanten wird vorgeworfen, er habe, duch den Vertrieb von Nahrungsergänzungsmitteln für Body-Builder über das Internet, gegen § 6 Abs. 1 Nr. 1des Lebensmittel-, Bedarfsgegenstände- und Futtermittelgesetzbuch und/oder § 95 Arzneimittelgesetz verstoßen, weil das Vertriebene Stoffe enthalten soll, die entweder nicht reindürfen oder als Arzneimittel eingestuft werden könnten und deshalb ohne entsprechende Genehmigung auch nicht rein dürfen
Bevor ich mir Gedanken machen konnte, ob die sogenannten Nahrungsergänzungsmittel Lebensmittel im Sinne der Vorschrift sind oder Arzneimittel oder nichts von beiden, bin ich in der Akte auf eine Stellungnahme des Niedersächsischen Landesamtes für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit gestoßen.
Hier heißt es (auszugsweise): Bei der Spurenelementverbindung Chrompicolinat sowie den Aminosäurederivaten GH Amino Complex, Argine Alpha-Ketoglutarate und Argine Ketoisocaproate handelt es sich um Zusatzstoffe im Sinne von....
... enthält das Präparat u.a. die Stoffe Gamma Aminobutyric Acid, L-Arginine Pyroglutamate, L-Ornithine Alpha-Ketoglutarate sowie Macuna Pruriens (standardized for 10 % L-Dopa)
....White Willow Bark: Wirksamkeitsbestimmende Inhaltsstoffe sind 1,5-11 % Salicylalkoholderivate, darunter das Salicin als Prodrug. Salicin wird nach der Resorption zu 80 % zu Salicylsäure in der Leber metabolisiert....
Der erste Fall bei dem ein Verteidiger einen Betreuer braucht.
Landeskriminalisten gelang kurioser Fahndungserfolg
Von johannesolaf, 09:17
Dumm gelaufen: Zeuge wurde selbst international gesucht
Magdeburg - Kommissar Zufall, gepaart mit der Einfältigkeit eines gesuchten Täters, verhalf dem Landeskriminalamt ( LKA ) Sachsen-Anhalt dieser Tage zu einem Fahndungserfolg.
Am 26. Juli meldete sich ein 51-J ähriger beim LKA und bot sich den Ermittlern als Zeuge an. Der Mann, der gerade in ein Immobiliengeschäft im Sozialbereich investieren wollte, fühlte sich von seinen Geldgebern über den Tisch gezogen. Er hatte sich bei einem Bekannten in Sachsen-Anhalt " ausgeweint " und dieser hatte ihm empfohlen, sich an die Kriminalpolizei zu wenden. So bot er dem LKA " wichtige Informationen " an.
Am 26. Juli meldete sich ein 51-J ähriger beim LKA und bot sich den Ermittlern als Zeuge an. Der Mann, der gerade in ein Immobiliengeschäft im Sozialbereich investieren wollte, fühlte sich von seinen Geldgebern über den Tisch gezogen. Er hatte sich bei einem Bekannten in Sachsen-Anhalt " ausgeweint " und dieser hatte ihm empfohlen, sich an die Kriminalpolizei zu wenden. So bot er dem LKA " wichtige Informationen " an.
Noch am selben Tag traf sich der " Geschäftsmann " mit Kriminalisten. Als er seine Personalien angab, verriet er sowohl seinen aktuellen Namen – er hatte den Namen seiner Frau angenommen – als auch seinen " Mädchennamen ". Und genau das brach ihm das Genick.
Bei der Überprüfung der Angaben in den elektronischen Polizeidateien staunten die Landeskriminalisten nicht schlecht, als sie feststellten, dass der Thüringer von der belgischen Polizei mit Haftbefehl gesucht wird. Ihm werden von der Staatsanwaltschaft des Nachbarlandes Anlage- und Finanzierungsbetrügereien
im Umfang von 4, 5 Millionen Dollar vorgeworfen. Zudem sucht ihn die Anklagebehörde in Thüringen seit 1999 wegen Betrügereien – Schadenssumme 75 000 Euro. Auch in Niedersachsen und Sachsen wird der 51-J ährige seit 2004 beziehungsweise 2005 gesucht.
Mit dem internationalen Haftbefehl in der Tasche trafen sich LKA-Ermittler am 28. Juli erneut mit dem Gesuchten und nahmen ihn vorläufi g fest. Noch am selben Tag erließ das Amtsgericht Magdeburg Haftbefehl.
Demnächst wird er in Handschellen eine Reise nach Thüringen antreten. Die Justiz muss dann entscheiden, ob dort alle Tatvorwürfe verhandelt werden oder ob der Mann nach einer möglichen Verurteilung in Thüringen an Belgien ausgeliefert wird.
Bei der Überprüfung der Angaben in den elektronischen Polizeidateien staunten die Landeskriminalisten nicht schlecht, als sie feststellten, dass der Thüringer von der belgischen Polizei mit Haftbefehl gesucht wird. Ihm werden von der Staatsanwaltschaft des Nachbarlandes Anlage- und Finanzierungsbetrügereien
im Umfang von 4, 5 Millionen Dollar vorgeworfen. Zudem sucht ihn die Anklagebehörde in Thüringen seit 1999 wegen Betrügereien – Schadenssumme 75 000 Euro. Auch in Niedersachsen und Sachsen wird der 51-J ährige seit 2004 beziehungsweise 2005 gesucht.
Mit dem internationalen Haftbefehl in der Tasche trafen sich LKA-Ermittler am 28. Juli erneut mit dem Gesuchten und nahmen ihn vorläufi g fest. Noch am selben Tag erließ das Amtsgericht Magdeburg Haftbefehl.
Demnächst wird er in Handschellen eine Reise nach Thüringen antreten. Die Justiz muss dann entscheiden, ob dort alle Tatvorwürfe verhandelt werden oder ob der Mann nach einer möglichen Verurteilung in Thüringen an Belgien ausgeliefert wird.
Quelle: Magdeburger Volksstimme vom 1.8.2006
Wenn ich bislang mit der Arbeit des LKA Sachsen-Anhalt konfrontiert war, kam es mir nicht so vor, als schiene die Sonne des Erfolges besonders hell über dieser Behörde. Das scheint sich geändert zu haben.
Montag, 31. Juli 2006
Verbrannter Asylbewerber in Dessau- Gutachten belastet Polizisten
Von johannesolaf, 11:12
Über das Ermittlungsverfahren gegen Polizeibeamte im Zusammenhang mit dem Tod eines in Gewahrsam genommenen hatte ich hier berichtet.
Fortgang erhält das Verfahren durch ein zwischenzeitlich eingeholtes Gutachten.
Die Staatsanwaltschaft Dessau hat dem Landgericht Dessau die Verfahrensakten mit den ergänzend eingeholten Sachverständigengutachten zum Fall Oury Jallow vorgelegt. Der Asylbewerber aus Sierra Leone war am 7. Januar 2005 unter ungeklärten Umständen bei einem Feuer in der Arrestzelle des Polizeireviers Dessau zu Tode gekommen.
Die Staatsanwaltschaft Dessau, die bereits seit mehr als einem Jahr Anklage gegen zwei Polizeibeamte erhoben hat, sieht sich durch das neue Gutachten bestätigt.
Die Staatsanwaltschaft Dessau, die bereits seit mehr als einem Jahr Anklage gegen zwei Polizeibeamte erhoben hat, sieht sich durch das neue Gutachten bestätigt.
Ein Gutachten des Feuerwehrtechnischen Instituts in Heyrothsberge bei Magdeburg kommt zu dem Schluss, dass vom Ausbruch des Feuers bis zum Tod des 21-jährigen Mannes etwa sechs Minuten Zeit verstrichen. Die Brandexperten hatten das Feuer in der Zelle nachgestellt und monatelang akribisch ausgewertet.
Mit der jetzt vorliegenden Auswertung ist für die Staatsanwaltschaft Dessau klar : Die Polizeibeamten hatten nach Ausbruch des Feuers und Auslösen des Feueralarms genügend Zeit, das Leben des Mannes zu retten, wenn sie richtig gehandelt hätten. Die Staatsanwaltschaft wirft den Beamten fahrlässige Tötung beziehungsweise Körperverletzung mit Todesfolge vor.
Die zuständige 6. Strafkammer wird nunmehr das Ergebnis der Nachermittlungen prüfen und zugleich den Verteidigern der beschuldigten Revierpolizisten Gelegenheit geben, Stellung zu nehmen. Zu gegebener Zeit wird auch eine Entscheidung über die Zulassung der Nebenklagen getroffen werden, so ein Gerichtssprecher.
Mit der jetzt vorliegenden Auswertung ist für die Staatsanwaltschaft Dessau klar : Die Polizeibeamten hatten nach Ausbruch des Feuers und Auslösen des Feueralarms genügend Zeit, das Leben des Mannes zu retten, wenn sie richtig gehandelt hätten. Die Staatsanwaltschaft wirft den Beamten fahrlässige Tötung beziehungsweise Körperverletzung mit Todesfolge vor.
Die zuständige 6. Strafkammer wird nunmehr das Ergebnis der Nachermittlungen prüfen und zugleich den Verteidigern der beschuldigten Revierpolizisten Gelegenheit geben, Stellung zu nehmen. Zu gegebener Zeit wird auch eine Entscheidung über die Zulassung der Nebenklagen getroffen werden, so ein Gerichtssprecher.
Quelle: Magdeburger Volksstimme vom 31.7.2006
[Kommentare (0) | Kommentar erstellen | Permalink]
Wolfsburg trägt die Ausgeflippten
Von johannesolaf, 08:41
Wolfsburg - Am 29.07.06 gegen 14.40 Uhr fiel einer
Anwohnerin am Köhlerberg ein junger Mann auf, der sich auffällig für
Grundstücke Richtung Schillerteich interressierte.
Informierte Polizeibeamte trafen den jungen Mann 15 Minuten später
vor der Eichendorffschule an. Bei der anschließenden
Personalienfeststellung "flippte" er regelrecht aus. Als er bei der
Kontrolle auch noch ein Messer und einen Schraubenzieher
"verschwinden" lassen wollte, wurde er in Gewahrsam genommen. Er
wehrte sich durch Tritte derart, daß er zeitweise von mehreren
Beamten getragen werden mußte.
Nach Rücksprache mit den Eltern und nach Untersuchung durch ein Team
des Kriesendienstes des Gesundheitsamtes wurde der junge Mann zur
Beobachtung im Landeskrankenhaus untergebracht.
Was der junge Mann letztendlich am Köhlerberg mit Messer und
Schraubenzieher vorhatte, ist bis jetzt nicht bekannt.
Quelle: Polizei Wolfsburg - Pressemappe - vom 31.7.2006
Diese Geschichte erinnert mich stark an eine Fußstreife als ich noch Polizist in München war. Ein Mann schlug auf dem Marienplatz mit einem Stock um sich.
Als er bei meinem Eintreffen auf mich losging, musste ich ihm unter großer körperlicher Anstrengung den Knüppel abnehmen und ihn zu Boden bringen, weil er wie von Sinnen war. Als ich den strampelnden 100 Kg - Mann mit Hilfe eines Kollegen aus der Menschenmenge heraus zur Seite schleppte, fragte eine besorgte Bürgerin an, ob wir den Mann nicht richtig tragen könnten.
Über die Wolfsburger Polizei hätte sie sich sicherlich gefreut.
[Kommentare (0) | Kommentar erstellen | Permalink]
Freitag, 28. Juli 2006
Gott wartet vergeblich auf Anruf
Von johannesolaf, 11:35
Wietze (Landkreis Celle) - Verwirrter Gläubiger
Am 27.07.06, gegen 22.00 Uhr, beschädigte ein 35jähriger Iraker das
Telefon der öffentlichen Fernsprechzelle in Hambühren, Ostlandstr..
Der Mann war offensichtlich verwirrt; er hatte mit Gott telefonieren
wollen und gab an, Stimmen zu hören. In seinem Hosenbund trug er ein
Fleischmesser mit 19 cm Klingenlänge.
Personen wurden jedoch mit diesem Messer nicht bedroht.
Ein Arzt des AKH Celle sorgte für eine Unterbringung des Mannes in
einem Landeskrankenhaus.
Quelle: PI Celle, Pressemappe vom 28.07.2006 Hoffentlich haben die fiesen Polizisten ihm nicht den Zettel mit der Telefonnummer abgenommen. |
[Kommentare (0) | Kommentar erstellen | Permalink]
Kostenloses Blog bei Beeplog.de
Die auf Weblogs sichtbaren Daten und Inhalte stammen von
Privatpersonen. Beepworld ist hierfür nicht verantwortlich.
Die auf Weblogs sichtbaren Daten und Inhalte stammen von
Privatpersonen. Beepworld ist hierfür nicht verantwortlich.
